Referat 54.2 - Industrie/Kommunen, Schwerpunkt Abfall

Unsere Aufgaben im Überblick

Abfall- und Immissionschutzrecht

Vollzug

• des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes,

• des Landesabfallgesetzes,

• des Bundesimmissionsschutzgesetzes

sowie der dazugehörigen untergesetzlichen Regelwerke

Kommunale Abfallwirtschaft

• Abfallwirtschaftsplan - Teilplan Siedlungsabfälle
• Abfallwirtschaftskonzepte
• Abfallbilanzen

Sonderabfallwirtschaft

• Allgemeine Sonderabfallwirtschaft
• Sonderabfallwirtschaft in Betrieben

Zulassung und Überwachung von

• Abfallbehandlungsanlagen und Deponien
• Industrieanlagen mit besonderem Umweltbelastungspotential und Sicherheitsrisiko (Störfallanlagen),
  beispielsweise aus den Branchen Chemikalien- und Flüssiggasläger, Anlagen zur Herstellung von Zement und keramischen Produkten sowie Glas- und Glasfaserherstellung

Bearbeitung und Überwachung

des technischen und sozialen Arbeitsschutzes der in den genannten Branchen relevanten Betriebe

Feststellung der Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht

Umsetzung der TA

• TA (Technische Anleitung) - Abfall, Siedlungsabfall
• TA - Luft
• TA - Lärm

Widerspruchsverfahren, Beschwerdeangelegenheiten

Weitere Informationen:

	Abfallbilanzen
	Informationen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung