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Pressemitteilung
13.07.2011
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Mineralstoffbehandlung Buchen erteilt
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat jetzt der Mineralstoffbehandlung Buchen GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Mineralstoffbehandlungsanlage erteilt. Die Anlage soll auf dem Gelände des „Zentrums für Entsorgung und Umwelttechnologie Sansenhecken“ - Z.E.U.S. in Buchen entstehen und dient der Behandlung, der Lagerung und dem Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen mineralischen Abfällen. Insgesamt wurde eine jährliche Abfallmenge von 120.000 Tonnen beantragt.
Das Genehmigungsverfahren erstreckte sich über rund 20 Monate. „Dieser Zeitaufwand war aufgrund der großen Zahl an Einwendern mit teilweise mehreren Einwendungen, die wir sehr ernst genommen haben, auch erforderlich“, so Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner. So hatten sich insgesamt 165 Einwender im Laufe des Verfahrens an das Regierungspräsidium gewandt. Das Regierungspräsidium hatte die Einwendungen in einem zweitägigen Termin in Buchen intensiv erörtert. Den Bedenken der Einwohner wurde in der Genehmigung beispielsweise durch Festlegungen zum Anlagenbetrieb, zum Abfallmanagement, zur Luftreinhaltung und zum Lärmschutz Rechnung getragen. Mit der vorliegenden Entscheidung ist damit ein komplexes Verfahren abgeschlossen, das durch einen offenen und sachlichen Umgang geprägt war.
Zum weiteren Vorgehen: Die Genehmigung wird nun in den nächsten Tagen auszugsweise im Staatsanzeiger und den örtlichen Tageszeitungen veröffentlicht und danach für zwei Wochen im Rathaus der Stadt Buchen und im Regierungspräsidium Karlsruhe zur Einsichtnahme offengelegt.

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